Die Hauptarbeit der Allianz wird in den sogenannten Themenkreisen geleistet. In der Regel arbeitet jedes Mitglied in einem Themenkreis mit. Jeder Themenkreis wird geleitet von einem Mitglied oder von einem Leitungstandem aus zwei Mitgliedern der Allianz Vielfältige Demokratie. Die Themenkreisleitung lädt zu Themenkreistreffen ein, sorgt für ein attraktives Programm und für inhaltliche Impulse zur Weiterentwicklung des Themas. Sie pflegt die Listen der Themenkreismitglieder, organisiert Termine und Orte der Treffen und stellt die Informationen (Termine, Orte, Protokolle) auf der Informationsplattform der Allianz ein. Ggf. übernimmt die Themenkreisleitung Sachmittel für mögliche Projekte des Themenkreises. Aktuell sind folgende Themenkreise tätig:
Themenkreis Integrierte Partizipation
Unsere Demokratie ist vielfältiger geworden. Möglichkeiten der direkten Mitsprache und Entscheidung stehen oft noch unverbunden neben den traditionellen repräsentativen Entscheidungsstrukturen. Beispielsweise ist es nicht geregelt, wie Ergebnisse aus Dialogverfahren in repräsentative Entscheidungsmechanismen integriert werden. Direktdemokratische Verfahren führen häufig zu Polarisierungen. Die Vorbereitungszeit reicht oft nicht aus, um umfassende, ausgewogene und für alle verständliche Informationen zur Verfügung zu stellen und Kompromisse auszuhandeln. Der Themenkreis setzt sich daher mit folgenden Fragen auseinander:
- Welche Funktions- und Handlungslogiken liegen der repräsentativen, der direktdemokratischen und dialogorientierten Beteiligung zugrunde? Welche Probleme ergeben sich aus den Unterschieden? Wo sind die Verbindungen der „Beteiligungssysteme“?
- Wie können Dialogverfahren besser mit repräsentativen Entscheidungen verknüpft werden? Brauchen wir neue Regelungen für mehr Verbindlichkeit?
- Wie können direktdemokratische Instrumente besser mit parlamentarischen Strukturen verknüpft werden? Welche Rahmenbedingungen sind erforderlich, damit die politischen Entscheidungen besser werden und breiter akzeptiert werden?
- Wie können dialogorientierte Verfahren besser mit direktdemokratischen Verfahren verknüpft werden? Können Polarisierungen vermieden und Kompromissbildungen erleichtert werden durch frühzeitigen Dialog aller Beteiligten?
- Wie gelingt ein Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bevölkerung auf Augenhöhe? Wie kann aus einem „Gegeneinander“ ein „Miteinander“ werden? Wie müssen sich Haltungen und Rollen wandeln?
- Wie können sich die Partizipationsformen gegenseitig stärken und konstruktiv zu einem passenden System miteinander verzahnt werden?
Themenkreisleitung: Fabian Reidinger, Stefan Richter
Themenkreis Transparenz
Transparenz ist eine wichtige Voraussetzung zum Funktionieren der Vielfältigen Demokratie. So ist etwa transparentes und verlässliches Informationsmanagement unabdingbar für gute Bürger*innenbeteiligung. Informationen auf übergeordneter Ebene sind für Politik, Verwaltung wie auch für die Bevölkerung elementar, um Chancen der neuen Vielfalt der Demokratie zu nutzen und die damit einhergehenden Ansprüche und Herausforderungen zu bewältigen.
So erschweren die lange Dauer vieler Projekte, unterschiedliche Themen- und Interessenslagen sowie komplexe Planungsvorgänge häufig einen nachhaltigen Informationsfluss. Neue Medien und neue Kommunikationsmöglichkeiten verstärken den Anspruch, umfassend informiert zu sein. Bürger*innen sehen hier oft eine Bringschuld der Verwaltung, diese hingegen ebenso oft eine Holschuld der Bürger*innen. Systematische Daten und Erkenntnisse über Angebote der Vielfältigen Demokratie, ihrer Funktionsweisen und Auswirkungen fehlen bislang. Aussagen über Effektivität, Selektivität und Akzeptanz von neuen Beteiligungsformen im Zusammenspiel mit repräsentativen Formen liegen nur stichpunktartig vor. Der Themenkreis setzt sich daher mit folgenden Fragen auseinander:
- Wie kann im Rahmen von langwierigen Projekten, Vorhaben und Prozessen die notwendige kontinuierliche Transparenz hergestellt werden? Können Online-Information und -Beteiligung eine Lösung darstellen?
- Wie kann eine zeitgemäße und zielgruppengerechte Informationsaufbereitung gelingen?
- Wie kann der Gegensatz von Hol- und Bringschuld zwischen Verwaltung und Bürger*innen aufgelöst werden?
- Wie ausgeprägt ist die Vielfältige Demokratie in Deutschland? Und welche Auswirkungen hat die neue Vielfalt der Demokratie?
- Welche Dialogverfahren existieren und was kann man davon lernen?
Themenkreisleitung: Jens Kronsbein, Martin Müller
Themenkreis Qualität
Wahlen und Abstimmungen sind hoch standardisierte politische Beteiligungsformen, deren Durchführung in zahlreichen Gesetzen geregelt ist. Beteiligungsverfahren für Bürger*innen haben demgegenüber keine verbindlichen Qualitätskriterien, geschweige denn Qualitätsstandards. Der Themenkreis befasst sich mit Fragen der Qualitätssicherung guter Beteiligung und erarbeitet mögliche Qualitätsstandards und Lösungen zu ihrer Implementierung in die Praxis:
- Wer stellt welche Qualitätsanforderungen an Verfahren der Bürger*innenbeteiligung?
- Können Standards helfen, den Ablauf und die Ergebnisse von Beteiligungsverfahren für Bürger*innen zu verbessern?
- Brauchen wir gesetzliche Normierungen von Standards oder sind freiwillige Selbstverpflichtungen ausreichend?
- Welche Kosten entstehen bei der Einhaltung von Qualitätsanforderungen und wer trägt sie?
- Wie kann “Gute Beteiligung” sichergestellt und evaluiert werden?
Themenkreisleitung: Dr. Bettina Reimann, Jörg Sommer
Themenkreis Kompetenz und Praxisberatung
Wer als Organisation oder als Person mit Entscheidungs- oder Vorhabensbefugnis erfolgreiche Beteiligungsprozesse für Bürger*innen durchführen möchte, benötigt Wissen, Erfahrung und Kompetenzen. Das gilt erst recht, wenn in einer Behörde, einer Kommune oder einem Unternehmen eine dauerhafte Beteiligungskultur etabliert werden soll. Der Themenkreis beschäftigt sich daher mit folgenden Fragen:
- Welche Beteiligte müssen über welche Kompetenzen verfügen?
- Welche organisatorischen und individuellen Kompetenzdefizite haben einzelne Beteiligte und wie können sie beseitigt werden?
- Wie können Kompetenzen zielgruppengerecht vermittelt und breit in der Praxis verankert werden?
Ziele des Themenkreises sind die Erarbeitung und der Transfer von Kompetenzen zur Planung und Umsetzung von Projekten der Bürger*innenbeteiligung für Initiierende aus Politik und Verwaltung. Vorbild können bereits erprobte Coachings und Fortbildungsmaßnahmen (auch aus anderen Bereichen) sein. Die Angebote sollen quasi „am eigenen Leib“ erfahren und beurteilt werden.
Themenkreisleitung: Dr. Ruth Beilharz, Dr. Raban Fuhrmann
Themenkreis Breite Beteiligung
60+, gut gebildet, männlich, obere Mittelschicht: Beteiligungsprojekte erreichen oft nur eine sozial äußerst selektive Teilnehmerschaft. Auch Wahlen und Abstimmungen erreichen nicht nur immer weniger Menschen, sondern werden auch sozial selektiver. Direkt Betroffene vertreten ihre Interessen mit Vehemenz, während Befürwortende und „stille Gruppen“ oft im Hintergrund bleiben. Der Themenkreis beschäftigt sich mit den Fragen:
- Warum nehmen viele Menschen die vorhandenen Beteiligungsangebote nicht wahr?
- Mit welchen Methoden lassen sich beteiligungsferne Gruppen wie Menschen mit wenig Bildung und Einkommen, Zugewanderte, Jugendliche, Menschen mit Behinderung, junge Familien, alleinerziehende Personen stärker für die demokratische Beteiligung gewinnen?
- Wie gelingt es, die unterschiedlichen Sichtweisen und Meinungen von Befürwortenden und Gegenparteien einzubringen?
- Wann und wie lassen sich unterschiedliche Zielgruppen ansprechen? Ist die „Aufsuchende Aktivierung“ der Schlüssel? Kann durch verständliche Kommunikation aktiviert werden?
- Wie können unterstützende Strukturen geschaffen werden? Lassen sich Bürger*innenbeteiligung und soziale Arbeit verknüpfen?
Themenkreisleitung: Frank Jessen, Hannes Wezel